Luftfahrt-Bundesamt

Coronavirus: Hinweise für Flugpassagiere

Datum 20.03.2020

Aufgrund der beschleunigten Ausbreitung des Coronavirus und den daraus resultierenden gesteigerten Sicherheitsmaßnahmen und behördlichen Anordnungen in verschiedenen Ländern und Regionen kann es derzeit zu erheblichen Einschränkungen im Flugverkehr kommen.

Wir empfehlen Reisenden daher, vor Reiseantritt den aktuellen Status ihres gebuchten Fluges sowie die momentan gültigen Einreisebestimmungen ihres Reise- bzw. Transitlandes zu prüfen. Hier können sich aufgrund der aktuellen Lage auch kurzfristig Änderungen ergeben.

Zahlreiche Länder haben Maßnahmen bei der Einreise verfügt, z.B. Kontrolle der Körpertemperatur oder ärztliche Untersuchungen, Grenzschließungen, Quarantäne oder Einreiseverbot für Personen, die sich vor der Einreise in einem betroffenen Land aufgehalten haben. Allgemeine Informationen zur aktuellen Lage können unter anderem auf den Webseiten des Auswärtigen Amtes
https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19/2296762
und des Robert-Koch-Instituts
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html
abgerufen werden.

Betroffene Fluggäste, die von sich aus aufgrund der aktuellen Situation entscheiden, ihren gebuchten Flug nicht anzutreten oder zu einem späteren Zeitpunkt zu reisen, sollten sich direkt mit dem jeweiligen Luftfahrtunternehmen bzw. Reiseveranstalter in Verbindung setzen und sich über die jeweils angebotenen Optionen informieren. Entsprechende Sachverhalte fallen nach von hier vertretener Rechtsauffassung nicht unter die Verordnung (EG) Nr. 261/2004. Die Möglichkeiten einer Erstattung hängen in diesen Fällen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Luftfahrtunternehmens und der Art bzw. dem Tarif des jeweils gebuchten Flugscheins ab. Aufgrund der aktuellen Lage bieten etliche Luftfahrtunternehmen und Reiseveranstalter ihren Kunden darüber hinaus auch Kulanzregelungen für die kostenfreie Umbuchung oder Stornierung bereits gebuchter Flüge an. Bitte beachten sie, dass dem LBA für Fälle, in denen Fluggäste von sich aus die von ihnen gebuchten Flüge stornieren, keine Zuständigkeit obliegt.

Sofern Luftfahrtunternehmen Flüge annullieren, die von einem Flughafen in der Europäischen Union abgehen, haben die betroffenen Fluggäste Ansprüche Betreuungs- und Unterstützungsleistungen aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 261/2004. Gleiches gilt auch für die Annullierung von Flügen, die aus einem Drittstaat zu einem in der Europäischen Union gelegenen Flughafen gehen und durch ein europäisches Luftfahrtunternehmen durchgeführt werden.

Betroffene Fluggäste haben die Wahlmöglichkeit zwischen einer vollständigen Erstattung (Rückzahlung) der Flugscheinkosten und einer Ersatzbeförderung zum Endziel. Die Ersatzbeförderung kann dabei zum frühestmöglichen Zeitpunkt oder zu einem späteren Zeitpunkt nach Wunsch des Fluggastes erfolgen. Die aktuellen Umstände im Zusammenhang mit der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus können erhebliche Auswirkungen auf die Möglichkeiten der Ersatzbeförderung betroffener Fluggäste mit sich bringen. Die anderweitige Beförderung kann sich dabei erheblich verzögern oder konkrete Informationen über den Zeitpunkt der Ersatzbeförderung können, angesichts des hohen Maßes, mit denen der Luftverkehrs aktuell behaftet ist, nicht umgehend zur Verfügung gestellt werden.

Die Luftfahrtunternehmen müssen betroffene Fluggäste außerdem in angemessenem Verhältnis zur Wartezeit betreuen. Dies schließt ggf. auch eine Hotelunterbringung mit ein. Die Betreuungsleistungen entfallen in den Fällen, in denen sich die Fluggäste mit der vollständigen Rückerstattung der Flugscheinkosten einverstanden erklärt haben. Gleiches gilt auch, wenn sich die Fluggäste auf eigenen Wunsch für eine Ersatzbeförderung zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden.

In der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 ist unter bestimmten Voraussetzungen auch die Zahlung einer pauschalen entfernungsabhängigen Ausgleichsleistung vorgesehen. Die gilt nicht für Annullierungen, über die das ausführende Luftfahrtunternehmen die betroffenen Fluggäste mehr als 14 Tage vor der planmäßigen Abflugzeit unterrichtet. Ein Ausgleichsanspruch besteht ebenfalls nicht, wenn die Annullierung durch außergewöhnliche Umstände verursacht wurde, welche sich nicht hätten vermeiden lassen.

Die Europäische Kommission hat mit Bezug auf die aktuellen Ereignisse Auslegungsleitlinien zu den EU-Verordnungen über Passagierrechte vor dem Hintergrund der sich entwickelnden Situation im Zusammenhang mit Corona (Covid-19) veröffentlicht, die auch Aussagen zu Bewertung der aktuellen Ereignisse mit Bezug auf den Anspruch auf Ausgleichszahlung enthalten. Die Informationen können über den folgenden Link abgerufen werden:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2020:089I:FULL&from=EN

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