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Luftsicherheit: Allgemeinverfügung veröffentlicht

Datum 30.08.2017

Im Bundesanzeiger wurde die Allgemeinverfügung des Luftfahrt-Bundesamtes (LBA) zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von der Verpflichtung zur Vorlage von Luftsicherheitsprogrammen für Luftfahrtunternehmen, die ausschließlich Luftfahrzeuge mit einem Höchstgewicht von bis zu 5,7 Tonnen betreiben, veröffentlicht.

Die Allgemeinverfügung beruht auf § 9 Absatz 1 Satz 2 LuftSiG, wonach das Luftfahrt-Bundesamt als zuständige Luftsicherheitsbehörde im Sinne des § 16 Absatz 3 Satz 1 LuftSiG Ausnahmen von der Vorlagepflicht für Luftsicherheitsprogramme von Luftfahrtunternehmen zulassen kann.

Die Allgemeinverfügung ist sowohl in deutscher als auch in englischer Sprache erschienen. Neben der Veröffentlichung im Bundesanzeiger ist die Allgemeinverfügung auch auf den entsprechenden Internetseiten des zuständigen LBA-Referates S 5 Luftsicherheitsprogramme unter Informationen zu finden

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