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Informationen zur EU-Verordnung "Air Operations"

Datum 16.02.2016

Informationen des LBA zu den Verordnungen (EU) Nr. 965/2012, (EU) Nr. 71/2014 und (EU) Nr. 800/2013

Die neuen Betriebsvorschriften für den gewerblichen Luftverkehr (Anhänge I bis V), die Verordnung (EU) Nr. 965/2012 vom 5. Oktober 2012 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf den Flugbetrieb gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments, ist am 25. Oktober 2012 im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden.

Die Verordnung legt für den gewerblichen Luftverkehrsbetrieb mit Flugzeugen und Hubschraubern die Durchführungsbestimmungen fest, einschließlich für die Vorfeldinspektionen von Luftfahrzeugen aus anderen Mitgliedsstaaten der EU und Drittland-Betreibern. Sie legt des Weiteren die Durchführungsbestimmungen für die Bedingungen für die Erteilung, die Aufrechterhaltung, die Änderung, die Einschränkung, die Aussetzung oder den Widerruf der Zeugnisse von gewerblichen Luftfahrtunternehmen sowie die Rechte und Verantwortlichkeiten von Zeugnisinhabern fest. Sie regelt außerdem die Bedingungen, unter denen Flugbetrieb im Interesse der Sicherheit untersagt, eingeschränkt oder bestimmten Bedingungen unterworfen wird.

Mit der Verordnung (EU) Nr. 71/2014 wurde in der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 der Artikel 9 (MEL) geändert und der Artikel 9a Flugbesatzungs- und Flugbegleiterschulung eingefügt. Des Weiteren wird der Begriff der "betriebliche Eignungsdaten - operational suitability data" (OSD) in den Anhängen III, Teil-ORO und Anhang V, Teil-SPA eingeführt.

"Opt-Out-Regelung"

In Deutschland wurde die Anwendung der neuen Vorschriften bis einschließlich 28. Oktober 2014 ausgesetzt. Die Bundesrepublik Deutschland hat der EU-Kommission eine entsprechende Mitteilung zur Nutzung der "Opt-Out-Regelung" übermittelt. Siehe NfL I 217/13.

In Artikel 7 der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 ist gefordert, dass Betreiber spätestens am 28. Oktober 2014 ihr Managementsystem, ihre Schulungsprogramme, Verfahren und Handbücher so anpassen, dass sie den betreffenden Bestimmungen der Anhänge III (Teil-ORO), IV (Teil-CAT) und V (Teil-SPA) entsprechen. Diese Anhänge finden Sie in der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 auf den Seiten 34 – 148.

Zur Unterstützung der Luftfahrtunternehmen hat das LBA eine Compliance List veröffentlicht.

Die Compliance Lists dienen der Überprüfung und Bestätigung der Übereinstimmung der Inhalte der Betriebshandbücher Teil A bis D von Luftfahrtunternehmen mit den Anhängen III bis IV der Verordnung (EU) Nr. 965/2012. Die Listen sind vollständig ausgefüllt und unterschrieben dem Luftfahrt-Bundesamt zur Prüfung vorzulegen. Nach Übermittlung der Liste wird das Luftfahrt-Bundesamt einen Vor-Ort-Termin mit den Luftfahrtunternehmen vereinbaren.

Weitere Informationen zur Umsetzung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 finden Sie in einem entsprechenden Informationsblatt des Luftfahrt-Bundesamtes.

Zu den Anhängen I – V gibt es jeweils annehmbare Nachweisverfahren (AMC) von insgesamt 650 Seiten (nur in Englisch). Die AMC selbst stehen nicht in den ED Decision 2012 der EASA, sondern sie sind als Annex dazu auf der EASA-Seite (siehe unten) veröffentlicht worden.

Bitte beachten Sie, dass auch die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 – insbesondere der Art.8 einschließlich der grundlegenden Anforderungen an den Flugbetrieb in Anhang IV - Seite 39 bis 44 - zu berücksichtigen ist.

Weitere Hinweise finden Sie unter folgenden Links der EASA:

Nichtgewerblicher Flugbetrieb

Regelungen zum nichtgewerblichen Luftverkehr finden Sie in der Verordnung (EU) Nr. 800/2013 zur Festlegung der technischen Vorschriften in Bezug auf den nichtgewerblichen Luftverkehrsbetrieb (d.h.) die neuen Anhänge VI Teil NCC und VII Teil NCO zur Verordnung (EU) Nr. 965/2012). Die neue Verordnung gilt ab dem 25. August 2013.

Die Bundesrepublik Deutschland hat der EU-Kommission und der EASA eine entsprechende Mitteilung zur Nutzung der "Opt-Out-Regelung" bis zum 25. August 2016, d.h. während dieser Zeit die Nichtanwendung in Deutschland, übermittelt. Siehe auch NfL I 217/13 sowie NfL I-192-14.

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