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Vertrag gemäß Artikel 83bis ICAO mit Spanien

Die Bundesrepublik Deutschland und Spanien haben einen Vertrag gemäß Artikel 83bis ICAO unterzeichnet.

Die Bundesrepublik Deutschland und Spanien haben ein Abkommen gemäß Vertrag gemäß Artikel 83bis ICAO unterzeichnet. Die Vereinbarung regelt die Übertragung der völkerrechtlichen Verantwortung und die damit verbundene Zuständigkeit für ein in Deutschland eingetragenes Luftfahrzeug auf die zuständige spanische Luftfahrtbehörde in Bezug auf Überwachungsaufgaben (Betrieb, Instandhaltung und Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit) bei Luftfahrzeugen, die im Rahmen eines spanischen Luftfahrtunternehmens betrieben werden sollen. Desgleichen kann die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Luftfahrt-Bundesamt (LBA), die Aufsicht für ein spanisch registriertes Luftfahrzeug in einem deutschen Luftfahrtunternehmen übernehmen.


Isabel Maestro Moreno, Direktorin der Agencia Estatal de Seguridad Aérea, und Hans-Henning Mühlke, Leiter der Abteilung Betrieb des Luftfahrt-Bundesamtes, nach der Vertragsunterzeichnung.Isabel Maestro Moreno, Direktorin der Agencia Estatal de Seguridad Aérea, und Hans-Henning Mühlke, Leiter der Abteilung Betrieb des Luftfahrt-Bundesamtes, nach der Vertragsunterzeichnung.Quelle: Luftfahrt-Bundesamt

Für das Luftfahrt-Bundesamt unterzeichnete Hans-Henning Mühlke, Abteilungsleiter Betrieb, den Vertrag am 17. Dezember 2010 in Madrid. Für die spanische Seite zeichnete Isabel Maestro Moreno, Direktorin der Agencia Estatal de Seguridad Aérea (AESA). das Vertragwerk. "Wir sind stolz darauf, dass wir bereits den vierten Vertrag gemäß Artikel 83bis ICAO unterzeichnet haben", so der LBA-Abteilungsleiter nach der Vertragsunterzeichnung. Verträge nach 83bis ICAO bestehen bereits mit Italien, Österreich und Schweden. Mit dem vorliegenden Abkommen wird damit der Austausch von Luftfahrzeugen beider Länder im Wege des Dry-leases unter Beibehaltung ihrer Registrierung erheblich vereinfacht.

Das LBA ist bemüht, auch mit weiteren Staaten diesbezügliche Verträge abzuschließen, um den Einsatz deutsch registrierter Luftfahrzeuge in anderen ausländischen Luftfahrtunternehmen zu ermöglichen bzw. den Einsatz ausländisch registrierter Luftfahrzeuge in deutschen Luftfahrtunternehmen zu erleichtern. Als Ansprechpartner für weitere Informationen steht den Luftfahrtunternehmen das Referat B 1 des LBA zur Verfügung.

Stand: 21.12.2010

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