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Vertrag gemäß Artikel 83bis ICAO mit Dänemark

Die Bundesrepublik Deutschland und Dänemark haben einen Vertrag gemäß Artikel 83bis ICAO unterzeichnet. Für das Luftfahrt-Bundesamt unterzeichnete LBA-Präsident Jörg Mendel die Vereinbarung.

Die Bundesrepublik Deutschland und Dänemark haben am 26. September 2012 ein Abkommen gemäß Artikel 83bis ICAO unterzeichnet. Die Vereinbarung regelt die Übertragung der völkerrechtlichen Verantwortung und die damit verbundene Zuständigkeit für ein in Deutschland eingetragenes Luftfahrzeug auf die zuständige dänische Luftfahrtbehörde in Bezug auf Überwachungsaufgaben (Betrieb, Instandhaltung und Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit) bei Luftfahrzeugen, die im Rahmen eines dänischen Luftfahrtunternehmens betrieben werden sollen. Desgleichen kann die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Luftfahrt-Bundesamt (LBA), die Aufsicht für ein dänisch registriertes Luftfahrzeug in einem deutschen Luftfahrtunternehmen übernehmen.

LBA-Präsident Jörg Mendel (links) und Theo Rabenberg, Head of Division Center of Aviation, unterzeichneten den Vertrag.LBA-Präsident Jörg Mendel (links) und Theo Rabenberg, Head of Division Center of Aviation, unterzeichneten den Vertrag. Quelle: Luftfahrt-Bundesamt

Für das Luftfahrt-Bundesamt unterzeichnete LBA-Präsident Jörg Mendel die Vereinbarung. Für die dänische Seite zeichnete Theo Rabenberg, Head of Division Center of Aviation der Danish Transport Authority, das Vertragwerk.

Verträge nach 83bis ICAO bestehen bereits mit Italien, Österreich, Spanien und Schweden. Mit dem vorliegenden Abkommen wird damit der Austausch von Luftfahrzeugen beider Länder im Wege des Dry-leases unter Beibehaltung ihrer Registrierung erheblich vereinfacht.

Das LBA ist bemüht, auch mit weiteren Staaten diesbezügliche Verträge abzuschließen, um den Einsatz deutsch registrierter Luftfahrzeuge in anderen ausländischen Luftfahrtunternehmen zu ermöglichen bzw. den Einsatz ausländisch registrierter Luftfahrzeuge in deutschen Luftfahrtunternehmen zu erleichtern. Als Ansprechpartner für weitere Informationen steht den Luftfahrtunternehmen das Referat B 1 des LBA zur Verfügung.

Stand: 28.09.2012

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