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Resultierende Probleme beim Verständnis der Europäischen Gesetzgebung

Nicht nur die Endanwender, das heißt Eigentümer oder Piloten in der Allgemeinen Luftfahrt, sondern auch die Behörden, Interessenvertretungen und Vereine stehen seit nunmehr über zehn Jahren vor folgender Problematik:

1. Direkt geltende Verordnungen

Die direkt geltenden EU-Verordnungen unterliegen einem sukzessiven Änderungsprozess durch sogenannte Artikelverordnungen. Mittels dieser Artikelverordnungen können einzelne Artikel, Sätze, Kapitel etc. der ursprünglichen Verordnung geändert und gelöscht bzw. neue Inhalte hinzugefügt werden.

Eine "Konsolidierung", also Zusammenführung aller erlassenen Änderungen in einem Dokument, durch die Europäische Kommission erfolgt mit teilweise erheblichem zeitlichem Verzug.

Selbst in diesen (auch in deutscher Sprache veröffentlichten) Dokumenten wird jedoch darauf verwiesen, dass diese "lediglich Dokumentationshilfen sind, für deren Richtigkeit die Organe der Union keine Gewähr übernehmen".

2. "Annehmbare Nachweisverfahren"

Beispiel ED Decision

Problematisch insbesondere für die Allgemeine Luftfahrt ist darüber hinaus, dass EASA zusätzlich zum bereits sehr umfangreichen Vorschriftentext noch sogenannte "Annehmbare Nachweisverfahren" (Acceptable Means of Compliance (AMC)) sowie „Erläuterndes Material“ (Guidance Material (GM)) herausgibt, ändert und ergänzt. Diese AMC und GM sind jedoch ausschließlich auf Englisch und im Allgemeinen nicht konsolidiert verfügbar.   

Stellt man beispielsweise für den Flugbetrieb von Luftfahrzeugen den konsolidierten Verordnungstext der VO (EU) Nr. 965/2012 sowie die herausgegebenen AMC und GM zusammen, so
füllen diese über 2000 Seiten Papier.  

Das im nächsten Kapitel näher beschriebene "GA Roadmap Projekt" trug unseres Erachtens dazu bei, dass EASA im Juni 2015 Ihre Marschrichtung beim Vertrieb eigener Publikationen änderte:

Zur Erhöhung der Benutzerfreundlichkeit und Verbesserung des Verständnisses sollen in Zukunft sämtliche technische Publikationen wie beispielsweise konsolidierte Vorschriften frei erhältlich sein.
Gemäß EASA Newsletter vom 03. September 2015 war deshalb geplant, bis Ende 2015 unter anderem die Anforderungen an die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit (VO (EU) Nr. 1321/2014), an das fliegende Personal (VO (EU) Nr. 1178/2011) und an den Flugbetrieb (VO (EU) Nr. 965/2012) konsolidiert und frei (in englischer Sprache) zur Verfügung zu stellen.

Für die VO (EU) Nr. 748/2012 und die VO (EU) Nr. 965/2012 ist dies im Dezember 2015 bzw. Januar 2016 mittels sogenannter "Easy Access Rules" erfolgt. Für die VO (EU) Nr. 1178/2011 sind seit 01. September 2016 ebenfalls derart konsolidierte Fassungen für die Teile FCL, ORA und ARA verfügbar. Im Januar 2017 zog die VO (EU) Nr. 1321/2014 nach.

Unter folgendem Link sind diese „Easy Access Rules“ für die verschiedenen Regelungsbereiche abrufbar: https://www.easa.europa.eu/document-library/technical-publications.


Stand: 12.04.2017

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